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Einblick in Heft 1-2015 der Marxistischen Blätter - "Weltordnung im Umbruch" II

Grundsätzliches zum Rechtsstaat

Nächst „Freiheit“ und „Demokratie“ gehören „Rechtsstaat“ (und neuerdings wieder einmal „Unrechtsstaat“) zu dem am häufigsten benutzten Polit-Vokabular. Dabei stoßen nicht nur unterschiedliche Meinungen – es stoßen gegensätzliche Interessen aufeinander. Auch wenn Bekenntnisse durch Erkenntnisse nicht widerlegt werden, ist Aufklärung gefordert. Wozu sonst ist Wissenschaft da? Deshalb werden im Folgenden weniger Fälle von Unrecht im Rechtsstaat oder von Recht im Unrechtsstaat aufgelistet, sondern der Gegenwart wegen mit einem Blick in die Vergangenheit vor allem Grundsatzfragen erörtert.

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